Allgemeine Vertragsbedingungen für Ausbildungsveranstaltungen der Schaub GmbH
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) gelten für den Abschluss von Verträgen zwischen der Schaub GmbH (nachfolgend “Anbieterin”) und dem jeweiligen Vertragskunden (nachfolgend “Kunde”) für die Teilnahme an Coachingausbildungen (nachfolgend “Ausbildung” genannt) der Anbieterin.
1.2 Diese AGB und das Anmeldeformular bilden den gesamten Vertrag zwischen der Anbieterin und dem Kunden.
1.3 Diese AGB ersetzen sämtliche früheren Vereinbarung hinsichtlich der Ausbildung der Anbieterin. Nebenabreden wurden nicht getroffen.
1.4 Kunden gemäß dieser AGB können sowohl Unternehmern sein, die Mitarbeiter oder sonstige von ihnen ausgewählte Personen für die Ausbildung anmelden, und Einzelpersonen in Ihrer beruflichen Tätigkeit (Unternehmer iSd § 14 BGB) oder Einzelpersonen in privater Angelegenheit (Verbraucher iSd § 13 BGB). Die Person, welche an der Ausbildung teilnimmt, wird im folgenden auch “Teilnehmer” genannt.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Vertrag zwischen der Anbieterin und dem Kunden kommt erst zustande, wenn der Kunde das Anmeldeformular ordnungsgemäß ausgefüllt an die Anbieterin übermittelt und die Anbieterin dem Kunden die Anmeldung zur Ausbildung schriftlich oder per E-Mail bestätigt hat.
2.2 Die Anbieterin ist berechtigt, jede Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
3. Umfang der Dienstleistungen
3.1 Bei der Ausbildung durch die Anbieterin handelt es sich um eine Dienstleistung im Sinne von § 611 BGB. Inhalt der Leistungen der Anbieterin ist daher kein Ausbildungserfolg.
3.2 Die Anbieterin kann Ihrer Leistungspflicht auch durch die Bereitstellung einer Aufzeichnung der Ausbildungsveranstaltung nachkommen, wenn der Teilnehmer aus Gründen, die die Anbieterin nicht zu vertreten hat, nicht an der Ausbildungsveranstaltung (in Präsenz oder digital) teilnehmen kann. Die Bereitstellung erfolgt über den Mitgliederbereich der Website der Anbieterin unter https://annaschaub.com/member-login/. Die entsprechenden Zugangsdaten zum Mitgliederbereich teilt die Anbieterin dem Kunden nach Vertragsschluss mit.
4. Durchführung der Ausbildungsveranstaltungen
4.1 Die Ausbildung der Anbieterin findet in der Anzahl der vereinbarten Einheiten statt (die Einheiten nachfolgend auch “Ausbildungsveranstaltungen” genannt).
4.2 Die Ausbildungsveranstaltungen finden grundsätzlich als Präsenzveranstaltung an dem im Anmeldeformular oder einem von der Anbieterin vorher benannten Ort statt. Soweit eine Mindestzahl von 20 Teilnehmern für die jeweilige Ausbildungsveranstaltung als Präsenzveranstaltung nicht erreicht wird, wird die Ausbildungsveranstaltung nur digital (online) abgehalten.
4.3 Ein Teilnehmer kann auf seinen Wunsch hin auch bei Durchführung einer Präsenzveranstaltung an dieser nur digital teilnehmen. Der Teilnehmer hat dies der Anbieterin rechtzeitig vor dem Beginn der Ausbildungsveranstaltung über die E-Mail-Adresse info@annaschaub.com mitzuteilen. Hat sich der Teilnehmer zuvor für die Teilnahme an der Ausbildungsveranstaltung als Präsenzveranstaltung angemeldet und erfolgt die Mitteilung über die digitale Teilnahme zwei (2) Wochen vor dem Beginn der Ausbildungsveranstaltung oder später, hat der Teilnehmer gleichwohl die Tagungspauschale für das Veranstaltungshaus zu entrichten.
4.4 Kann eine Ausbildungsveranstaltung aufgrund von Krankheit eines oder einer Dozenten/Dozentin oder aus einem anderen von der Anbieterin nicht zu vertretenden Grund nicht stattfinden, wird die Anbieterin einen Ersatztermin benennen.
4.5 Sollte ein Teilnehmer an einem Veranstaltungstermin weder in Präsenz noch digital teilnehmen können, wird dem Teilnehmer eine Aufzeichnung der Veranstaltung zur Verfügung gestellt. Einen Anspruch auf Durchführung eines weiteren Veranstaltungstermins oder eine anteilige Rückerstattung der Teilnahmegebühr hat der Kunde oder Teilnehmer nicht. Die Bereitstellung der Aufzeichnung erfolgt über den Mitgliederbereich der Website der Anbieterin unter https://annaschaub.com/member-login/.
4.6 Wenn ein Teilnehmer durch sein Verhalten die Ausbildungsveranstaltungen wiederholt und nicht unerheblich stört oder behindert, behält sich die Anbieterin vor, den Teilnehmer von einer weiteren Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen auszuschließen. In diesem Fall wird die Teilnahmegebühr anteilig für die nicht besuchten Ausbildungsveranstaltungen erstattet.
5. Vergütung
5.1 Für die Teilnahme an der Ausbildung erhebt die Anbieterin eine Teilnahmegebühr. Die Höhe der Teilnahmegebühr ergibt sich aus dem Anmeldeformular. Wenn nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise inkl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Die Teilnahmegebühr ist nach Zugang der Rechnung fällig und grundsätzlich innerhalb von 20 Tagen ab Zugang der Rechnung durch Überweisung zu zahlen, spätestens jedoch bis drei (3) Werktage vor Beginn der ersten Ausbildungsveranstaltung. Wird eine Ratenzahlung von der Anbieterin angeboten und vom Kunden in Anspruch genommen, sind die Raten zu den in der Rechnung angegebenen Zahlungsterminen, spätestens jedoch bis drei (3) Tage vor der auf den Zahlungstermin folgenden Ausbildungsveranstaltung durch Überweisung zu zahlen. Der Teilnehmer kann an der Trainingsmaßnahme nur nach vollständiger Entrichtung der gesamten Teilnahmegebühr, oder bei Ratenzahlung nach vollständiger Entrichtung der bis zu einer Ausbildungsveranstaltung zu zahlenden Raten, durch ihn oder, falls er nicht der Kunde ist, durch den Kunden teilnehmen.
5.3 Neben der Teilnahmegebühr hat der Kunde bei einer Teilnahme in Präsenz pro Ausbildungsveranstaltung eine Tagungspauschale zu entrichten. Die Tagungspauschale ergibt sich aus dem Anmeldeformular. Die Tagungspauschale ist zum Zeitpunkt der jeweiligen Ausbildungsveranstaltung direkt an das Veranstaltungshaus zu entrichten.
5.4 Der Kunde kann gegenüber Forderungen der Anbieterin nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.
5.5 Beanstandungen des Rechnungsbetrages hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch zwei (2) Wochen nach Zugang der Rechnung der Anbieterin schriftlich mitzuteilen.
6. Vertragslaufzeit und Kündigung
6.1 Der Vertrag läuft ab Bestätigung der Anmeldung durch die Anbieterin (siehe Ziff. 2.1) und endet ein (1) Jahr ab dem Datum der ersten Ausbildungsveranstaltung der jeweiligen Ausbildung. Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
6.2 Das Recht des Kunden und der Anbieterin zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Jede Kündigung des Vertrags bedarf mindestens der Textform, welche durch E-Mail gewahrt werden kann. Die Teilnahmegebühr wird für Ausbildungsveranstaltungen, die nach dem Wirksamwerden der Kündigung erfolgen, anteilig zurückerstattet.
7. Haftung
8.1 Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie – unabhängig vom Grad des Verschuldens – bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Anbieterin unbeschränkt.
8.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung der Anbieterin auf die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. In Fällen der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schaden beschränkt
8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
8. Urheberrechte und Zugangsdaten
9.1 Sämtliche Unterlagen und Konzepte der Anbieterin sind, sowohl in Wort als auch in Schrift, urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese sowie die von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Aufnahmen der Ausbildungsveranstaltungen entgeltlich oder unentgeltlich Dritten – auch nicht in abgewandelter Form – zur Verfügung zu stellen, zu vervielfältigen oder auf sonstige Wiese zu verbreiten. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen der Ausbildungsveranstaltungen durch die Teilnehmer ist untersagt. Die Herstellung von Mitschriften der Ausbildungsveranstaltungen für den persönlichen Gebrauch ist zulässig, diese dürfen jedoch nicht Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden.
9.2 Die Zugangsdaten für den Mitgliederbereich der Website der Anbieterin unter https://annaschaub.com/member-login/ dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
9. Datenschutz
9.1 Die Anbieterin erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Kunden und/oder des Teilnehmers ausschließlich in dem nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zulässigen Rahmen.
9.2 Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt aufgrund Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zum Abschluss und der Durchführung des Vertragsverhältnisses. Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Teilnehmer erfolgt, soweit diese keine Kunden sind, aufgrund Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse der Anbieterin besteht darin, dem Teilnehmer die Ausbildungsinhalte zu vermitteln und zur Verfügung stellen zu können.
9.3 Im Rahmen der Ausbildungsveranstaltungen macht die Anbieterin auch Bild- und Tonaufnahmen. Diese werden zum einen live an digitale Teilnehmer übertragen als auch aufgenommen. Die Aufnahmen werden nach der Veranstaltung auf der Seite https://annaschaub.com/member-login/ den Teilnehmern zur Verfügung gestellt. Diese Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO aufgrund einer Einwilligung. Die Einwilligung liegt dem Anmeldeformular bei.
10. Sonstiges
10.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
10.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine rechtswirksame Regelung zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem entspricht, was die Parteien gewollt haben bzw. gewollt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit erkannt hätten. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
10.3 Ist der Kunde Unternehmer iSd § 14 BGB, eine juristische Person öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, München.
10.4 Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Schaub GmbH, Geschäftsführerin: Anna Schaub, , Handelsregister: Amtsgericht München HRB 272864, Leopoldstraße 31, 80802 München, Telefon: +49 (0)15678 480328, https://annaschaub.com , Stand: März 2023